1. Einleitung

Wiesbaden hat eine lange Tradition als Kur –und Gesundheitsstadt und wird deshalb auch von vielen Menschen, auch außerhalb der Stadt, als solche wahrgenommen. Wiesbaden soll auch in Zukunft sowohl eine Gesundheitsstadt als auch eine gesunde Stadt für alle BürgerInnen sein. Gesunde Stadt bedeutet für uns GRÜNE: weniger Abgase, weniger Lärm, mehr Radwege, mehr Grün, mehr Raum für menschliche Begegnungen, mehr miteinander. Diese Forderungen dienen auch dem Schutz unserer natürlichen Lebensräume und Ressourcen. In der Gesundheitspolitik steht für uns GRÜNE der Gedanke der <Prävention> im Mittelpunkt; es gilt von Anfang an Krankheit zu vermeiden und eine gesunde Lebensweise zu unterstützen. Hierzu gehört eine gesunde Ernährung und gesundheitliche Aufklärung, die besonders in den Kitas und Schulen gefördert werden sollen. Wer erkrankt, muss unabhängig von seinem Einkommen, seiner Herkunft, seinem Geschlecht und ohne Verzug die Behandlung, Versorgung und Nachbetreuung erhalten, die er oder sie braucht. Die „Gesundheitsstadt“ Wiesbaden bietet gute Voraussetzungen, um diesem Ziel Schritt für Schritt näher zu kommen – doch es bleibt viel zu tun.

2. Zukunft von Infrastruktur und Institutionen sichern

Der Beitrag, den Gesundheitsberatungsstellen und Selbsthilfegruppen mit viel (ehrenamtlichem) Engagement leisten, ist unverzichtbar. Wir GRÜNE wollen die Vielfalt der Angebote von Trägern, Vereinen und Initiativen im Gesundheitsbereich erhalten und sie dafür finanziell ausreichend ausstatten. Der Gesundheitssektor ist für Wiesbaden auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Jobmotor, den wir weiter fördern wollen. Die Gesundheitsfürsorge ist ein zentraler Bestandteil der staatlichen Daseinsfürsorge. Die kommunale Klinik als Haus der Maximalversorgung ist das Rückgrat der stationären Gesundheitsfürsorge <siehe Dr. Horst Schmidt Kliniken>.

Das Gesundheitsamt hat in unserer Stadt eine zentrale Bedeutung für die Gesundheit der BürgerInnen. Es darf kein „Nischenprodukt“ der städtischen Ämter sein, sondern muss finanziell und personell bestens aufgestellt sein. Wir wollen zudem den öffentlichen Gesundheitsdienst und insbesondere den schulärztlichen und schulzahnärztlichen sowie den sozialpsychiatrischen Dienst stärken. Dafür stehen wir GRÜNE!

3. Bewegung und Ernährung

Einseitige Ernährung und Bewegungsmangel verbunden mit hohem Medienkonsum führen erwiesenermaßen in vielen Fällen zur Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustandes und begünstigen daher langfristig auch die Entstehung von Erkrankungen des Herz-Kreislauf-Systems und des Bewegungsapparats. Eine direkte und unmittelbare Folge des Übergewichts von Kindern ist die Entstehung von Diabetes mellitus (Blutzuckererkrankung) spätestens wenn die betroffenen Kinder das Erwachsenenalter erreichen. Die Folgekosten dieser vermeidbaren Erkrankungen sind hoch und müssen gesamtgesellschaftlich und damit nicht zuletzt auch kommunal getragen werden. Daher sind Investitionen in Sportplätze und Schwimmbäder eine Investition in die Zukunft. Für die finanzielle Förderung der Sportvereine gilt dies in gleichem Maße. Wir werden uns deshalb für den Erhalt der Schwimmbäder einsetzen, sowie für die Erhaltung von Sportstätten und den weiteren Ausbau von Spiel und Bewegungsplätzen, nicht nur für Kinder.

<siehe auch Schule und Sport>

4. Gesundheitsprävention, frühzeitig, niedrigschwellig, vernetzt

Die Bedeutung von Prävention und Gesundheitsförderung in der Gesundheitspolitik ist aktueller denn je. Angebote der gesundheitlichen Prävention müssen vor allem bei sozial Benachteiligten ansetzen und im Lebensumfeld der Menschen verankert sein. Besonders gut geeignete Kooperationspartner sind Kitas, Schulen, Vereine, Verbände, Stadtteilprojekte und Betriebe. Erfolgreiche Prävention bindet Menschen ein, ohne sie zu stigmatisieren und ihnen gesundheitsrelevante Entscheidungen abzunehmen. Mit Maßnahmen der Gesundheitsprävention wollen wir Akzente setzen, anstatt nur auf akute Probleme zu reagieren. GRÜNE präventiv orientierte Gesundheitspolitik setzt dort an, wo die Menschen leben und arbeiten. Studien in Wiesbaden zeigen, dass Kinder aus benachteiligten Familien und Stadtteilen ein schlechteres Gesundheitsverhalten (z.B. Fehlernährung und Bewegungsmangel, Auffälligkeiten in der Motorik, Sprachentwicklung, Schulreife) und damit ein deutlich höheres Risiko zu erkranken haben. Präventionsarbeit beginnt im Kindergarten! Es ist nachgewiesen, dass die Lebensqualität und Lebenserwartung sowie die Krankheitsanfälligkeit hier negativer im Vergleich zu den bevorzugten, gebildeteren Bevölkerungsgruppen ausfallen. Detailliertes Wissen über die gesundheitliche Lage der Bürgerinnen und Bürger ist unerlässlich, um Gesundheit mit konkreten Angeboten zu fördern. Unser Anliegen, Gesundheit vor Ort, bedeutet: „Verständliche Medizin“ soll nicht nur zentral im Rathaus stattfinden, sondern auch vor Ort und in den Stadtteilzentren. Wir GRÜNE treten für eine breite Palette von niedrigschwelligen Angeboten ein, die auch von Jugendlichen, <MigrantInnen, Flüchtlingen> sowie von einkommensschwachen und bildungsfernen Schichten angenommen werden. Die HIV/Aids-Prävention muss in Wiesbaden weiterhin verlässlich gefördert werden.

5. Frühe Hilfen

Zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Neugeborenen und Kleinkindern hat sich FRANKA, ein städtisches Betreuungsprojekt für Familien in Risikolagen, bewährt. Bei FRANKHA ist der Name Programm: frühe Anleitung durch Kinderkrankenschwestern, Hebammen, Ärztinnen und Ärzte im Gesundheitsamt.

6. Sucht- und Missbrauchsprävention, für eine umfassende und pragmatische Drogenpolitik

Legaler und illegaler Drogenkonsum sind gesellschaftliche Realität. Drogenmissbrauch tritt in allen gesellschaftlichen Schichten und Altersgruppen auf. Die Vergangenheit zeigt, dass sich die Probleme der Drogenabhängigkeit durch Repression nicht wirksam bekämpfen lassen. Die Kriminalisierung und Stigmatisierung von Suchtkranken verschlimmert die sozialen und gesundheitlichen Probleme noch. Daher stellen wir auch hier Prävention und Hilfe für Betroffene ins Zentrum unserer Politik. Den Einrichtungen der Suchthilfe kommt hierbei eine Schlüsselrolle zu. Hier ist es uns in der Vergangenheit gelungen, erfolgreiche Projekte wie z.B. HALT und FRED auch in Wiesbaden voranzutreiben. Diese Projekte sind notwendig, um ausschweifendem Nikotin- und Alkohol- sowie Drogenkonsum bei Jugendlichen frühzeitig zu begegnen. Diese und andere Suchthilfe- und Suchtpräventionsprojekte möchten wir auch in Zukunft fördern. Nur ein abgestimmtes Hilfe- und Beratungssystem, verbunden mit präventiven Angeboten, wird erfolgreich sein.

Für obdachlose Menschen wollen wir eine bessere Vernetzung von Obdachlosenhilfe, Sozialarbeit, medizinischen Angeboten und Suchthilfe.

Wir unterstützen die vielen Angebote an den Kindergärten und Schulen, die gerade auch die Kinder erreichen, die aus weniger privilegierten Familien kommen. Studien in Wiesbaden zeigen, dass Kinder aus benachteiligten Familien ein schlechtes Gesundheitsverhalten (z.B. Fehlernährung und Bewegungsmangel) und damit ein deutlich höheres Risiko für Erkrankungen haben.

Wir GRÜNE setzen uns weiterhin für eine Beschränkung/ein Verbot der Alkohol- und Tabakwerbung ein und wollen Jugendliche und junge Erwachsene besser für die Risiken sogenannter Partydrogen sensibilisieren.

Die Kriminalisierung der CannabiskonsumentInnen und CannabispatientInnen hat für die Gesellschaft und für Individuen nur negative Folgen und bietet keine Vorteile. Wir wollen prüfen, ob ein Antrag beim Bundesinstitut für Medizin und Arzneimittel auf eine Ausnahmegenehmigung für ein Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis ein gangbarer Weg für Wiesbaden ist.

7. Spiel- und Onlinesucht

Die „neuen“ Medien sind eine hervorragende Chance für Kinder und Jugendliche. Es ist aber auch immer häufiger zu beobachten, dass vor allem Jugendliche und Kinder zu viel Zeit vor dem PC, dem Fernseher oder der Spielekonsole verbringen. Im schlimmsten Fall führt dies zu einer Sucht, aus der sich die Jugendlichen nicht mehr oder nur sehr schwer selbst befreien können. Wir wollen gemeinsam mit dem Suchthilfezentrum Wiesbaden Programme fortsetzen und weiter finanzieren, die sich der Problematik der Spiel- und Onlinesucht annehmen, aufklären und Hilfe leisten.

8. Dr.-Horst-Schmidt-Kliniken: Krankenhäuser gehören zur Daseinsfürsorge

Die HSK als Klinikum der Landeshauptstadt Wiesbaden hat als Maximalversorger eine zentrale Funktion in der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung der Wiesbadener Bevölkerung und der Menschen weit über die Stadtgrenzen hinaus. Das Klinikum ist durch verschiedenste Formen der Kooperation mit anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens und der Wissenschaft vernetzt. Das Haus ist mit seinen Spezialabteilungen und als Stätte der Wissenschaft und Forschung über die Grenzen Wiesbadens hinweg anerkannt. Als akademisches Lehrkrankenhaus der Johannes- Gutenberg- Universität Mainz übernimmt die HSK eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe und hat dabei eine wichtige Funktion bei der ärztlichen Ausbildung. Neben der ärztlichen und pflegerischen Aus- und Weiterbildung übernimmt die HSK diese Aufgabe auch bei vielen weiteren Gesundheitsberufen (Hebammen, Entbindungspfleger, Operationstechnische Assistenten). Auch für andere, nicht medizinische Berufe, ist die HSK in Wiesbaden eine wichtige Ausbildungsstätte insbesondere für junge Menschen.

Die Dr.-Horst- Schmidt-Kliniken sind ein großer regionaler Arbeitgeber. Die Erhaltung dieser Arbeitsplätze hat für uns GRÜNE höchste Priorität.

Das Klinikum ist inzwischen teilprivatisiert und gehört zu 49% der Helios Kliniken Gruppe. Dieser Teilprivatisierung hatten wir GRÜNE von Anfang an nicht zugestimmt. Die Stadt Wiesbaden ist immer noch mit 51% Mehrheitseigner, hat jedoch jeglichen Einfluss auf das operative Geschäft abgegeben.

Leider erleben wir seit einigen Jahren eine Entwicklung zu einer zunehmenden Ökonomisierung im Medizinsystem. Effizienz, Wettbewerb und Wachstum haben auch Einzug in die Kliniken gehalten. Die negativen Folgen haben auch vor der HSK nicht halt gemacht. Die hohen Renditeforderungen des Minderheitseigners dürfen nicht das Maß aller Dinge sein.

Wir setzen uns dafür ein, dass die Stadt auch weiterhin Mehrheitseigner bleibt. Wir werden weiterhin politischen Druck ausüben, um Missstände sowohl im personellen, medizinischen und strukturellen Bereich abzustellen.

Wir GRÜNE setzen uns für gute und faire Arbeitsbedingungen und eine bessere Vergütung im Gesundheits- und Pflegebereich ein. Wir unterstützen die Forderung der Beschäftigten nach der Einführung eines Pflegeschlüssels. Die Stadt Wiesbaden als Mehrheitsgesellschafter muss wieder mehr an Einfluss an den HSK zurückgewinnen und ihren Gestaltungsspielraum in der Geschäftsführung verantwortungsvoll wahrnehmen.

9. Gesundheitsversorgung von MigrantInnen stärken

Die gesundheitliche Versorgung der MigrantInnen wollen wir GRÜNE weiter ausbauen. Den Weg, mehr interkulturelles Wissen im Gesundheitswesen zu verankern, werden wir konsequent weiter verfolgen. Dolmetscherdienste und Gesundheitsberatung in mehreren Sprachen müssen in Krankenhäusern zum Standard werden. In Wiesbaden wird dies erfolgreich durch Migramundi ermöglicht.

Wir GRÜNE werden uns aber auch für professionelle psychotherapeutische /-soziale Angebote stark machen. Nicht nur für Migrantinnen in schwierigen Lebenslagen gibt es seit 2006 das „Wiesbadener internationale Frauen und Mädchen- Begegnungs- und Beratungs- Zentrum e.V.“ (WIF). Die psychosoziale Beratungsstelle arbeitet sehr erfolgreich. Die GRÜNEN stehen auch weiterhin dafür, dass diese Projekte in angemessenem finanziellem Rahmen fortgeführt werden.

10. Gesunde Flüchtlinge in Wiesbaden

Auch Menschen ohne Aufenthaltspapiere haben ein Recht auf gesundheitliche Versorgung. Die begonnene gesundheitliche Erstversorgung, die „humanitäre Sprechstunde“ in angstfreien Räumen unter der Obhut des städtischen Gesundheitsamtes, muss zu einer festen und zuverlässigen Adresse werden für alle, die sich medizinisch in Notfällen behandeln lassen müssen.

Der uneingeschränkte Zugang zu einer medizinischen Versorgung muss gewährleistet bleiben. Wir GRÜNE fordern die Einführung einer Gesundheitskarte, mit der die medizinische Grundversorgung von Flüchtlingen in Wiesbaden gewährleistet wird.

11. Gesundheit im demographischen Wandel

In Folge des demografischen Wandels wird die Zahl der pflegebedürftigen und insbesondere der an Demenz erkrankten Menschen in Wiesbaden weiter zunehmen. Wir wollen diese gesellschaftliche Entwicklung aktiv gestalten. Unser Ziel ist die Sicherung einer hohen Qualität in der Pflege, die Sicherung der Menschenwürde und der sozialen Teilhabe der Pflegebedürftigen.

Hohe Priorität hat in den kommenden Jahren die Gewinnung und Qualifizierung einer ausreichenden Anzahl von Fachkräften für mobile und stationäre Pflege. Wir GRÜNEN setzen uns für faire Arbeitsbedingungen und eine gute Bezahlung für diese wichtige Arbeit ein. Wir brauchen ein vielfältiges Angebot an unterschiedlichen Wohnformen für pflegebedürftige Menschen.

Ob ambulant oder stationär, ob Wohngemeinschaften, betreutes Wohnen, ambulanter Pflegedienst oder Pflegeheim – in jeder Form wollen wir Pflege fördern, die Selbstständigkeit ermöglicht sowie nachbarschaftliches und generationsübergreifendes Zusammenleben mit professioneller Hilfe und Pflege verbindet. Wir wollen Pflegedienste und Pflegeeinrichtungen darin unterstützen, sich weiter für ihre Quartiere zu öffnen, Teilhabe zu ermöglichen und Generationen zusammenzubringen.

12. Tages-, Kurzzeit- und Nachtpflege – städtische Pflegeeinrichtungen erhalten und ausbauen

Laut „Bericht zum Hilfe- und Pflegebedarf älterer Menschen“ werden bis 2030 weitere drei bis vier Pflegeeinrichtungen zu jeweils ca. 80 Plätzen in gleichmäßiger Verteilung im Stadtgebiet erforderlich sein. Pflegeeinrichtungen unter städtischer Regie haben eine wichtige Funktion, weil sie allen Menschen, unabhängig von kulturellem, religiösem oder finanziellem Hintergrund eine Pflegeeinrichtung anbieten.

Auch aufgrund der anerkannt hervorragenden Pflegequalität in städtischen Einrichtungen ist es wichtig, dass die Stadt diese Aufgabe nicht ausschließlich Privaten überlässt. Dazu muss sie den Sanierungsstau im Toni-Sender-Haus in Biebrich beheben, als Ersatz für das Moritz-Lang-Haus in Dotzheim den lange geplanten, umgeplanten und wieder verworfenen Neubau auf dem HSK-Gelände endlich in kleinerer Form realisieren sowie weitere Einrichtungen in den Stadtteilen bauen. Weitere Verzögerungen und weiteres Verbrennen von Geldern ist mit uns GRÜNEN nicht zu machen.

Eine rein zahlenmäßige Erhöhung des Versorgungsangebots greift hier zu kurz. Die Konzeption der Einrichtungen muss der Diversität der Lebenslagen und Anforderungen Rechnung tragen. Wir GRÜNEN setzen uns dafür ein, dass die anwachsende Zahl von Menschen mit Demenz nicht nur umfassende fachpflegerische Versorgung erhält, sondern auch durch geeignete räumliche Gestaltung eine vertraute Atmosphäre findet.

Mittelfristig ist ein weiteres Alzheimer-Tageszentrum einzurichten.

Ein wichtiger Aspekt ist für uns die Förderung der kultur- und gendersensiblen Pflege. Der Personengruppe der älteren Menschen mit Migrationshintergrund in Wiesbaden gehören Angehörige aus mehr als 160 Nationen an. Gut die Hälfte konzentriert sich dabei auf die fünf ehemaligen Anwerbeländer Türkei, ehemaliges Jugoslawien, Marokko, Italien und Griechenland sowie auf die Länder der ehemaligen Sowjetunion und Polen.

Bis zum Jahr 2020 werden wir in Wiesbaden ca. 10800 SeniorInnen über 65 Jahre mit Migrationshintergrund haben. Die Zahl der Bewohner mit Migrationshintergrund in den Altenheimen wird entsprechend steigen. Darauf müssen wir vorbereitet sein! Mit guten Bedingungen und qualifizierten Pflegekräften müssen wir diesen Anforderungen gerecht werden.

Auch im Alter hat jeder pflegebedürftige Mensch Anspruch darauf, dass er/sie seiner/ihrer geographischen oder kulturellen Herkunft entsprechend gepflegt wird!

13. Palliativpflege, -medizin und Hospiz

Der Palliativmedizin kommt zunehmend eine hohe Bedeutung zu. Die Versorgung von unheilbar kranken Menschen und Sterbenden in der allgemeinen Palliativversorgung ist unterentwickelt, vor allem im ambulanten Sektor. Wir unterstützen ausdrücklich die Implementierung von Palliativpflegeteams. Dadurch wird die Zusammenarbeit von Haus- und Fachärzten sowie Pflegediensten und den Angehörigen zum Wohle der Patienten gefördert. Wir GRÜNE würdigen die notwendige und erfolgreiche Arbeit von Vereinen und Stiftungen der Hospizbewegung in Wiesbaden und setzen uns aktiv für deren Fortbestand und Ausweitung ein.